DeAnna-Patent


Dr. Ing. Pier Luigi De Anna Schubertstr. 10 D – 80336 München Tel: +49 (0) 89 235193530 Fax: +49 (0) 89 235193535

E-Mail: mail@deanna-patent.com

Professionals office USt-IdNr. DE278886205 St.Nr: 9144/144/11090648 Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind vielgestaltig und komplex; daher empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. DeAnna Patent übernimmt auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf die in einem Link auf dieser Website verwiesen wird. Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte eines unserer Büros oder schreiben Sie an mail@deanna-patent.com. Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung, der Berufsordnung der Patentanwälte und den FICPI Standesregeln. Europäische Patentanwälte (“European Patent Attorneys”) unterliegen dem Code of Professional Conduct des epi. Fundstellen dieser Vorschriften finden sich auf der Webseite der Patentanwaltskammer unter der Rubrik “Über das epi”. Die Patentanwälte sind in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und als solche Angehörige der Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de). Sie sind ebenfalls beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ferner sind die Patentanwälte zugelassene Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und sind als European Patent Attorneys zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA). Folgende Berufsordnungen gelten a) für die europäischen Patentanwälte:

  • Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (www.patentepi.com)
  • Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten (www.patentepi.com)
  • Code of Professional Conduct des epi

b) für die deutschen Patentanwälte:

Ausgewählte Fotos © Anna Vi Photography